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Mitglieder Information 01/2016 |
Ortsverband Leichlingen |
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Termin Grünkohlessen 15. Januar 2015 nicht vergessen |
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Termin Grünkohlessen – 15. Januar 2016 –
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Liebe Mitglieder, bitte vergessen Sie nicht, Ihre Anmeldung zum diesjährigen Grünkohlessen im Aloysianum am Bahnhof am 15. Januar 2016. Der Vorstand und unser Gastredner Ralf Witzel freuen sich auf Ihre Teilnahme und interessante Diskussionen über aktuelle politische Themen von Leichlingen und über den Tellerrand hinaus.
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Ausblick auf das 1. Halbjahr 2016
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Liebe Parteifreunde-, liebe Parteifreundinnen, das alte Jahr ist zu Ende gegangen, zurück bleiben die Momente der Freude und der Enttäuschungen. Was haben wir gut gemacht, was ist uns nicht gelungen, wo waren wir erfolgreich, was können wir besser machen. Viele dieser Fragen, die man sich am Jahresende stellt, suchen nach Antworten, manche erfordern gute Vorsätze für das neue Jahr. Was erwartet uns in den nächsten Monaten in diesem neuen Jahr? HAUSHALTSBERATUNGEN 2016 – Neubau oder Sanierung des Rathauses
Wir werden auch in diesem Jahr wieder versuchen, einige Akzente zu setzen, zu mehr fehlt uns leider die Durchschlagskraft. Den ersten Aufschlag haben wir für die anstehenden Haushaltsberatungen bereits platziert: die Rathausfrage, Neubau oder Sanierung, muss geklärt werden. Worauf wollen die anderen Leichlinger Ratsherren eigentlich noch warten? Die Jahre der Mutlosigkeit in der Leichlinger Politik, in denen man Entscheidungen verschoben oder sogar auf den Bürger zurückübertragen hat, müssen jetzt ein Ende haben.
Die Entscheidung für oder gegen den Neubau des Rathauses ist auch eine Entscheidung für oder gegen einen konsolidierten Haushalt. Wie Sie wissen, hat der Landrat den gesetzlich geforderten Haushaltsausgleich nachhaltig bis zum Jahre 2024 zur Bedingung für die Genehmigung des Haushalts gemacht. Wer also die Möglichkeit, mehrere hunderttausend Euro zu sparen (nach unseren bislang nicht wiederlegten Berechnungen ca. 300 Tsd. EUR) nicht nutzt oder liegen lässt, handelt fahrlässig. Es ist ja auch einfacher, Steuern zu erhöhen. Wir werden aber einer Erhöhung der Grundsteuer und somit auch dem Haushalt 2016 nicht zustimmen, wenn die Frage
Die Entscheidung für oder gegen den Neubau ist aber auch eine Entscheidung, die in der Frage der Innenstadtgestaltung noch einmal Impulse hin zur Öffnung der Wupper setzen kann. Schon allein aus diesem Grund muss die Frage dringend beantwortet werden.
UNTERBRINGUNG UND BETREUUNG VON FLÜCHTLINGEN
Die Frage der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen wird uns in den nächsten Monaten weiterhin intensiv beschäftigen. Der Rückgang von Asylsuchenden im Dezember des vergangenen Jahres und die damit verbundene kurze Verschnaufpause hat Helfern und Organisatoren sicherlich gutgetan und war auch nötig. Doch der Flüchtlingsstrom wird sich in den nächsten Wochen wieder verstärken. Deshalb müssen in den anstehenden Haushaltsplanberatungen auch die damit verbundenen Kosten realistisch und transparent aufgeführt und dargestellt werden. Auch die organisatorischen Rahmenbedingungen für Unterbringung und Versorgung müssen wie bereits von uns gefordert dringend diskutiert und beschlossen werden. Dazu zählen vor allem Erwerb und Betrieb von Immobilien. Wir werden einem „wilden“ Zukauf von Immobilien nicht zustimmen, ohne dass deren Finanzierung und nachhaltige Verwendung vollständig geklärt ist. ENTWICKLUNG VON WOHNBAULAND UND GEWERBEFLÄCHEN Es ist ein Jammer mittlerweile mit anzusehen zu müssen, wie in den vergangenen Monaten die bauliche Entwicklung der Stadt Leichlingen zum Spielball einzelner Interessen und Fraktionen geworden ist (Weyersbacher Feld, Hülser Weg, Bechhauser Weg). Einzelinteressen werden vor das Gesamtinteresse der Stadt Leichlingens gestellt, eine der beiden großen Volkspartei schreitet da ganz voran. Und es ist auch ein unglaublicher Widerspruch, wenn einerseits einige Fraktionen die weitere Entwicklung von Gewerbeflächen fordern, um Ansiedlung von Gewerbe zu ermöglichen, auf der anderen Seite aber Investoren, die sich für Leichlingen engagieren und einsetzen, durch Unberechenbarkeit und Unzuverlässigkeit verprellen. Welches Unternehmen will sich denn in Leichlingen zu im Umland vergleichbar hohen Gewerbesteuersätzen niederlassen und sich diesem politischen Szenario aussetzen? Unabhängig davon bleiben diese Fraktionen auch die Antwort auf die Frage, wo das Gewerbegebiet herkommen soll, schuldig. GEWERBE UND EINZELHANDEL Es ist wie im täglichen Leben, was man einmal hat, wähnt man als sicher und braucht deshalb weniger Fürsorge. Welch ein Trugschluss. Die Pflege des örtlichen Gewerbes ist ein hohes Gut und wird viel zu oft in der politischen Arbeit außer Acht gelassen. Dazu zählt insbesondere der Einzelhandel der Stadt Leichlingen, dessen Fortbestand und Entwicklung bei der Frage der Entwicklung der Innenstadt viel zu wenig diskutiert und berücksichtigt wurde. Die schon seit Jahren drohende Verödung von Innenstädten macht schon lange Die Attraktivität einer Innenstadt bemisst sich nicht nur am Park- oder Baumbestand oder an einem vorhandenen Gewässer, sondern sie hat mehrere Facetten. Zu einer lebendigen Innenstadt gehört neben der Aufenthaltsqualität auch die Angebotsqualität Vielfalt des Warenangebots, bequemes Einkaufen durch ausreichenden Parkraum und barrierefreie Zugänglichkeit und natürlich auch vielfältige Gastronomie tragen wesentlich zur Attraktivität einer Innenstadt oder eines Einkaufsbereiches bei. Ich habe an anderer Stelle (Aktuelle Mitgliederinfo 06/2014) vor einiger Zeit schon einmal Maßnahmen angeregt, die die Attraktivität und den Komfort des Einkaufens in Leichlingen erhöhen können. Dazu bedarf es des Zusammenhalts des Leichlinger Einzelhandels und der Bestimmung gemeinsamer Ziele. Vor allem bedarf es aber der politischen Unterstützung und der Koordination durch die Verwaltung, um zum Beispiel bürokratische Hemmnisse wie Begrenzung von Stellflächen vor den Läden etc. abzubauen. EINSTELLUNG EINES GEWERBE- UND EINZELHANDELSBEAUFTRAGTER Ich bin der Auffassung, dass die Verwaltung dringend einen Gewerbe- und Einzelhandelsbeauftragten in Vollzeit benötigt, der direkt dem DIE ARBEIT FÜR DIE WAHLEN IN 2017 BEGINNT BEREITS JETZT Liebe Parteifreunde und Parteifreundinnen, die Ergebnisse bei den für die Freien Demokraten so entscheidenden Wahlen im Superwahljahr 2017 sind maßgeblich abhängig von der Arbeit, die wir jetzt auch hier vor Ort leisten. Bitte unterstützen sie mich deshalb weiterhin mit Ihrem Engagement, Ihren Anregungen und Ihrer Kritik bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen und Aufgaben. Mit herzlichem Dank und liberalen Grüßen Lothar Esser |
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FDP Ortsverband Leichlingen |
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